Polizei Sachsen

Landespolizei des deutschen Bundeslandes Sachsen

Die Polizei Sachsen ist die Landespolizei des Freistaates Sachsen.

Polizei Sachsen

Polizeistern der Polizei Sachsen
Staatliche Ebene Land
Stellung Polizei
Aufsichtsbehörde Sächsisches Staatsministerium des Innern
Hauptsitz Dresden, Sachsen Sachsen
Behördenleitung Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa[1]
Bedienstete 15.000 (2020)[2]
Netzauftritt www.polizei.sachsen.de

Geschichte

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Königlich Sächsische Landgendarmerie

Am 31. Januar 1765 begründete Prinz Franz Xaver von Sachsen durch eine Verordnung des kurfürstlichen Hofes die „Kurfürstliche Polizeikommission“ für den Raum der Landeshauptstadt Dresden. Im Jahr 1809 erfolgt die Schaffung einer nach Kreisen unterteilten „Gendarmerie“. Das nachher daraus entstandene Königlich Sächsische Landesgendarmeriekorps war, im Gegensatz zu anderen Ländern, nicht militärisch organisiert, was einen großen Schritt in Richtung eines eigenständigen volksnahen Polizeikörpers bedeutete. Am 1. November 1810 wurde, unter Leitung zweier Ratsmitglieder der Stadt Leipzig ein „besonders Polizey-Amt“ geschaffen, welches erstmals auf kommununaler Ebene agierte. Nach den Napoleonischen Kriegen fiel Sachsen unter Preußens Hegemonie. Infolgedessen wurde die kurfürstliche Polizeikommission 1814 aufgelöst. Abgelöst wird diese durch das „Stadtpolizei-Kollegium“. Durch Wirken des Königs Friedrich August wird am 2. Dezember 1817 ein königlicher Präsident eingesetzt, was die Geburtsstunde einer Landespolizei darstellt. Als am 1. Mai 1853 die Verwaltung der Sicherheitspolizei vom Staat übernommen wurde, erfolgte die Aufstellung der „Königlichen Polizeidirektion Dresden“.

Nach dem Ersten Weltkrieg erfolgte eine Umgestaltung des sächsischen Staates. 1919 wurde die „Landessicherheitspolizei“ ins Leben gerufen. Während des Kapp-Putsches erweist sich die Polizei als wertvolles Mittel. Dennoch wurde am 22. September 1920 die Landessicherheitspolizei durch die „Landespolizei“ ersetzt. Die Polizeiämter der Städte Leipzig, Plauen und Chemnitz wurden ebenfalls verstaatlicht. Im Krisenjahr 1923, bedingt durch starke Aktionen seitens von Extremisten (s. z. B. Hitler-Putsch), wurde der allgemeine Notstand in Sachsen ausgerufen. Dabei unterstand die Polizei einer militärischen Leitung unter Generalleutnant Müller. Durch das Schutzpolizeigesetz vom 15. März 1928 erfolgte eine Umorganisation der sächsischen Polizeikräfte. Aus den einzelnen Direktionen wird eine einheitliche Organisation. Am 20. September 1928 wurde die Staatspolizeiverwaltung aufgelöst, sodass das Innenministerium die Verwaltung übernahm. Ein Gesetz der Reichsregierung vom 30. Januar 1934 übertrug die Hoheitsrechte der einzelnen Länder an den NS-Staat, worauf ab 1. April 1934 die Landespolizei der Leitung des Reiches unterstand.

Nach der Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 und dem Zusammenbruch der bisherigen Polizeistrukturen erhielt die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (kurz SMAD) die Kontrolle über diesen Apparat. Im Juni 1945 entstand die Deutsche Volkspolizei. Am 30. Juni 1946 wurde durch Befehl der SMA die „Deutsche Verwaltung des Inneren“ gegründet, welche polizeiliche Organe übernahm. Durch das „Gesetz über Veränderungen im Staatsaufbau der DDR“ am 23. Juli 1952 wurde die DDR in Bezirke unterteilt, denen nun auch polizeiliche Führungsstrukturen unterlagen.

Die Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990 löste eine Umstrukturierung der sächsischen Landespolizei nach Vorbild der Polizeien der alten Bundesländer aus. Es wurden die gleichen Uniformen, Fahrzeuge, Bewaffnungen und Strukturen übernommen. Die Verwaltung obliegt seitdem dem Ministerium des Inneren des Freistaates Sachsen.

Aufgaben

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Auftrag ist die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Als Strafverfolgungsbehörde geht sie gegen ordnungswidrige und strafbare Handlungen vor, ermittelt Täter und analysiert Tatmuster. Eine weitere Aufgabe ist die Gefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, das heißt, die Verhütung oder Unterbindung von rechtswidrigen Handlungen jeder Art. Im Rahmen der Verkehrsüberwachung regelt sie Verkehrsströme und hat eine tragende Rolle in der Notfallhilfe (Notruf). Ferner sorgt die Polizei in enger Kooperation mit Behörden für die Verbrechensprävention, um bereits im Vorfeld mögliche Straftaten zu erkennen und zu verhindern.

Rechtsgrundlagen

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Für den Bereich der Gefahrenabwehr ergeben sich die Eingriffsbefugnisse der Polizei aus dem Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz (SächsPVDG).

Die Ermächtigung für das Einschreiten zur Strafverfolgung ergibt sich aus der Strafprozessordnung (StPO).

Organisation

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Organisation bis 2004

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Bis 2004 gliederte sich der Polizeivollzugsdienst wie folgt:

  • Landespolizeipräsidium im Staatsministerium des Innern (Landespolizeipräsidium),
  • Polizeipräsidium Chemnitz (Polizeidirektionen Aue, Chemnitz, Freiberg, Plauen und Zwickau)
  • Polizeipräsidium Dresden (Polizeidirektionen Bautzen, Dresden, Görlitz, Pirna und Riesa)
  • Polizeipräsidium Leipzig (Polizeidirektionen Grimma, Leipzig und Torgau)
  • Landespolizeidirektion Zentrale Dienste
  • Landeskriminalamt
  • Präsidium der Bereitschaftspolizei (Bereitschaftspolizeiabteilungen Chemnitz, Dresden und Leipzig)

Organisation ab 2005

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Das Landespolizeipräsidium (LPP) ist die Abteilung 3 des Sächsischen Staatsministeriums des Innern.

Die Organisationsstruktur der Sächsischen Polizei wurde in einer Verwaltungsvorschrift festgelegt.[3] und im Rahmen der Verschlankung der Verwaltung zum Jahr 2013 geändert.[4] Durch die 2013 erfolgte Veränderung wurde die Landespolizeidirektion Zentrale Dienste in das Polizeiverwaltungsamt umorganisiert sowie die Bereitschaftspolizeiabteilungen in Chemnitz, Dresden und Leipzig aufgegeben.

Somit sind derzeit dem Landespolizeipräsidium die fünf Polizeidirektionen, mit Namen und Sitz in Chemnitz, Dresden, Görlitz, Leipzig und Zwickau, dazu das Präsidium der Bereitschaftspolizei (Sitz: Leipzig), das Polizeiverwaltungsamt (Sitz: Dresden) und die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) in Rothenburg zugeordnet.

Territoriale Struktur der Polizeidirektionen (nur Polizeivollzugsdienst)
Struktur 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2012 Struktur seit 1. Januar 2013
Polizeidirektion Oberlausitz-Niederschlesien
  • Autobahnpolizeirevier Bautzen
  • Polizeirevier Weißwasser
  • Polizeirevier Görlitz
  • Polizeirevier Niesky
  • Polizeirevier Zittau
  • Polizeirevier Löbau
  • Polizeirevier Hoyerswerda
  • Polizeirevier Kamenz
  • Polizeirevier Radeberg
  • Polizeirevier Bautzen
  • Polizeirevier Bischofswerda
Polizeidirektion Görlitz
  • Polizeirevier Weißwasser
  • Polizeirevier Görlitz

  • Polizeirevier Zittau-Oberland

  • Polizeirevier Hoyerswerda
  • Polizeirevier Kamenz

  • Polizeirevier Bautzen

Polizeidirektion Dresden
  • Polizeirevier Dresden-Mitte
  • Polizeirevier Dresden-Blasewitz
  • Polizeirevier Dresden-West
  • Polizeirevier Dresden-Nord
  • Polizeirevier Dresden-Südost
  • Polizeirevier Dresden-Nordwest
Polizeidirektion Dresden
  • Polizeirevier Dippoldiswalde
  • Polizeirevier Dresden-Mitte
  • Polizeirevier Dresden-Nord
  • Polizeirevier Dresden-Süd
  • Polizeirevier Dresden-West
  • Polizeirevier Großenhain
  • Polizeirevier Meißen
  • Polizeirevier Pirna
  • Polizeirevier Riesa
  • Polizeirevier Sebnitz
Polizeidirektion Oberes Elbtal-Osterzgebirge
  • Autobahnpolizeirevier Oberes Elbtal-Osterzgebirge
  • Polizeirevier Meißen
  • Polizeirevier Pirna
  • Polizeirevier Riesa
  • Polizeirevier Sebnitz
Polizeidirektion Chemnitz-Erzgebirge
  • Autobahnpolizeirevier Chemnitz
  • Polizeirevier Annaberg
  • Polizeirevier Aue
  • Polizeirevier Chemnitz-Mitte
  • Polizeirevier Chemnitz-Ost
  • Polizeirevier Chemnitz-Süd
  • Polizeirevier Chemnitz-West
  • Polizeirevier Döbeln
  • Polizeirevier Freiberg
  • Polizeirevier Glauchau
  • Polizeirevier Limbach-Oberfrohna
  • Polizeirevier Marienberg
  • Polizeirevier Mittweida
  • Polizeirevier Rochlitz
  • Polizeirevier Stollberg
Polizeidirektion Chemnitz
  • Autobahnpolizeirevier Chemnitz
  • Polizeirevier Annaberg
  • Polizeirevier Aue
  • Polizeirevier Chemnitz-Nordost

  • Polizeirevier Chemnitz-Südwest

  • Polizeirevier Döbeln
  • Polizeirevier Freiberg


  • Polizeirevier Marienberg
  • Polizeirevier Mittweida
  • Polizeirevier Rochlitz
  • Polizeirevier Stollberg
Polizeidirektion Südwestsachsen
  • Autobahnpolizeirevier Reichenbach
  • Polizeirevier Aue
  • Polizeirevier Auerbach
  • Polizeirevier Plauen
  • Polizeirevier Werdau
  • Polizeirevier Zwickau
Polizeidirektion Zwickau
  • Polizeirevier Auerbach
  • Polizeirevier Glauchau
  • Polizeirevier Plauen
  • Polizeirevier Werdau
  • Polizeirevier Zwickau
Polizeidirektion Leipzig
  • Polizeirevier Leipzig-Innenstadt
  • Polizeirevier Leipzig-Mitte
  • Polizeirevier Leipzig-Nord
  • Polizeirevier Leipzig-Nordost
  • Polizeirevier Leipzig-Südwest
  • Polizeirevier Leipzig-Südost
  • Polizeirevier Leipzig-West
Polizeidirektion Leipzig
  • Autobahnpolizeirevier Leipzig
  • Polizeirevier Borna
  • Polizeirevier Delitzsch
  • Polizeirevier Eilenburg
  • Polizeirevier Grimma
  • Polizeirevier Leipzig-Nord
  • Polizeirevier Leipzig-Südost
  • Polizeirevier Leipzig-Südwest
  • Polizeirevier Leipzig-Zentrum
  • Polizeirevier Oschatz
  • Polizeirevier Torgau
Polizeidirektion Westsachsen
  • Autobahnpolizeirevier Westsachsen
  • Polizeirevier Borna
  • Polizeirevier Delitzsch
  • Polizeirevier Döbeln
  • Polizeirevier Eilenburg
  • Polizeirevier Grimma
  • Polizeirevier Markkleeberg
  • Polizeirevier Torgau

Die sächsische Polizei stellte zum 1. Januar 2009, wie fast alle anderen Länder, von der Farbe Grün auf Blau um.

Die Polizei wird von der „Sächsischen Sicherheitswacht“ unterstützt. Dies sind Bürger, die in mehreren Tageskursen geschult werden, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu stärken und Hinweise aus der Bevölkerung an die Polizeidienststellen weiterzuleiten. Die Sicherheitswächter sind maximal 40 Stunden im Monat (meist) zu Fuß in Städten und Gemeinden unterwegs und erhalten eine Aufwandspauschale. Sie sind an polizeitypischer Oberbekleidung (Jacke, Hemd) zu erkennen, die das Sächsische Wappen tragen und auf der der Schriftzug „Sächsische Sicherheitswacht“ steht.

Personal

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Landespolizeipräsident

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Präsident der Bereitschaftspolizei

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Präsident des Landeskriminalamtes

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Präsident der Polizeidirektion Zentrale Dienste/Polizeiverwaltungsamt

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Präsidenten der Landespolizeidirektionen/Polizeipräsidien (1990–2004)

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Präsidenten/Leiter der Polizeidirektionen

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1990–2004

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2005–2012

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Seit 2013

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Ausrüstung

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Am 5. November 2008 wurde vom sächsischen Innenministerium in einem Pressebericht bekanntgegeben, dass Sachsen zum 1. Januar 2009 eine neue blaue Uniform einführt. Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sollten abstimmen, welche Uniform eingeführt werden sollte. Zur Auswahl standen die neuen Uniformmodelle der Länder Hessen und Brandenburg. Ein Ergebnis wurde Ende November erwartet.

Am 2. Dezember 2008 wurde bekanntgegeben, dass das neue Brandenburger Uniformmodell eingeführt wird. Zum 1. Januar werden die Bereitschaftspolizei und ab Juli 2009 die Beamten des normalen Streifendienstes mit der neuen Uniform eingekleidet. Die Uniformumstellung wurde im Juni 2011 abgeschlossen.[5]

Fahrzeuge

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Streifenwagen VW Passat in neuer blau-silberner Farbgebung
 
Ford Ranger in der Sächsischen Schweiz
 
Streifenwagen VW Golf IV Variant mit der früheren grün-weißen Lackierung
 
Sonderwagen der Polizei Sachsen

Die Sächsische Polizei nutzt als Dienstfahrzeuge überwiegend Fahrzeuge der Marken Audi, Mercedes-Benz und Volkswagen. Vereinzelt kommen auch Fahrzeuge der Hersteller BMW und Opel sowie Ford Ranger zum Einsatz.

Die Bereitschaftspolizei nutzt auch Fahrzeuge anderer Marken wie zum Beispiel BMW, Ford und Fiat.

Zusätzlich verfügt die Bereitschaftspolizei an ihren drei Standorten über je einen WaWe 10 und insgesamt zwei Sonderwagen 4 (SW 4). Die Sonderfahrzeuge sind der technischen Einsatzeinheit mit Dienstort in Leipzig unterstellt.[6]

Streifenwagen sind derzeit Mercedes-Benz Vito, VW Golf, VW Passat, VW Touran und VW T5.

Alle nicht-zivilen Polizeifahrzeuge in Sachsen verwenden das Kennzeichen DD-Q XXXX. Bei Fahrzeugen der Bereitschaftspolizei beginnt die vierstellige Ziffer mit einer sieben. (DD-Q 7XXX).

Im Rahmen des vom Schaufenster Elektromobilität mitfinanzierten Projekts Elektromobilität Polizei Sachsen (EmoPol) verfügt die sächsische Polizei seit Anfang Juni 2016 über 24 Mercedes-Benz B-Klasse Electric Drive, 15 Renault ZOE und 5 Renault Kangoo Z.E. Mit Ausnahme der Renault Kangoo sind diese Fahrzeuge blau-weiß foliert.[7]

Aktuelle Streifenmotorräder sind Modelle der Marke BMW, des Weiteren verfügt die Polizei über vier Motorräder der Marke Victory vom Typ Cross Country Tour. Diese werden in der Region Chemnitz, vor allem zur Bekämpfung von Grenzkriminalität eingesetzt.[8]

Farbgebung

Zeitgleich mit der Einführung der neuen blauen Uniformen werden neue Streifenwagen und Einsatzfahrzeuge in der Farbe Blau-Silber angeschafft. Die Farbe Blau wird auch bei weiterer Polizeiausstattung berücksichtigt werden.

Die ersten blau-silbernen Streifenwagen, insgesamt 320 Stück, wurden am 16. Dezember 2008 durch Ministerpräsident Stanislaw Tillich der Polizei übergeben.

Luftfahrzeuge

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Die dem Präsidium der Bereitschaftspolizei unterstehende Hubschrauberstaffel[9] unterhält drei Hubschrauber vom Typ EC 135.[10]

Polizei Sachsen 2020

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Unter dem genauen Projektnamen „Verbesserung der Effizienz und Qualität der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung“ versteht sich ein Feinkonzept des Innenministeriums Sachsens, die sächsische Polizei zukunftsfähig zu machen und ihre Relationen kommenden Aufgabenbereichen anzupassen. Aufgrund der rückläufigen Bevölkerung und einer Abnahme der Straftaten (seit 1995 um ca. 30 %) und Verkehrsunfälle (seit 1999 um 21 %) geht neben einer Modernisierung ein Abbau der Kräfte einher, da eine um bis zu 30 % höhere Verhältnismäßigkeit der Polizeistärke, im Vergleich zu dem Durchschnitt der westlichen Flächenländer, nicht mehr hinnehmbar ist. Insgesamt sollen 11.280 Stellen 2020 vorhanden sein. Im Vergleich dazu stehen heutzutage 13.911 berufstätige Polizisten. Damit würden dennoch auf einen Beamten 405 Bürger kommen, wobei es in den Altbundesländern ganze 427 wären, sodass eine verhältnismäßig hohe Polizeidichte vorzuweisen wäre.

Die genaue Verteilung unter den einzelnen Direktionen würde wie folgt aussehen:

  • Chemnitz: 1.701
  • Dresden: 2.187
  • Görlitz: 1.243
  • Leipzig: 2.440
  • Zwickau: 1.075

Weitere Instanzen:

  • Landeskriminalamt: 815
  • Bereitschaftspolizei: 1.271
  • Landesamt für Polizeitechnik, Logistik und Verwaltung: 391
  • Hochschule der Sächsischen Polizei (FH): 124

Alles in allem wird die Polizei Sachsens nach diesen Planungen 41 Polizeireviere und weitere 114 Polizeistandorte umfassen.

Auch wird geplant, die Polizei im Bereich unnötiger Ressorts zu entlasten, sodass ihr die Möglichkeit erteilt wird, sich mit mehr Leistung auf primäre Bereiche konzentrieren zu können. Für die zukünftig ausgelassenen Funktionen werden Privatisierungen oder ersatzlose Alternativen herangezogen.

2020 wurde auch das sog. Fahrradgate bekannt. Über einen Zeitraum von vier Jahren hat eine Polizistin der Ermittlungsgruppe „Zentrale Bearbeitung der Fahrradkriminalität“ (ZentraB Fahrrad) der Polizei Leipzig sichergestellte Fahrräder innerhalb von Polizei und Staatsanwaltschaft weiterverkauft. Es gibt mehr als 100 weitere Beschuldigte, Verfahren werden wegen Korruption, Strafvereitelung im Amt, Diebstahl und Unterschlagung geführt. Die Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES) im Landeskriminalamt Sachsen ist für Ermittlungen im Bereich der Korruption zuständig und führte im Juli 2019 eine Hausdurchsuchung durch, bei der die Ermittler zahlreiche Unterlagen sicherstellten. Im selben Jahr wurde das Sächsische Staatsministerium des Innern über den Korruptionsskandal informiert.[11]

Kinderpolizist POLDI

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Im Jahr 1994 führte die Polizei Sachsen den Polizeidinosaurier POLDI als Maskottchen ein.[12] Er wird als Kinderpolizist bezeichnet und ist in mehreren Medien vor allem mit Präventionsthemen präsent. Im Ganzkörperkostüm nimmt POLDI Termine an wechselnden Orten in Sachsen sowie Konzerte mit dem Orchester der Polizei Sachsen wahr. Auf seiner Homepage POLDI[13] sind unter anderem Videos, Hörspiele, Arbeits- und Spielmaterialien erhältlich.

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Commons: Polizei Sachsen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Website der sächsischen Polizei
  2. PR-Wahlen P-HPR – abgerufen am 30. Mai 2024
  3. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Organisation der Polizeidienststellen und Einrichtungen für den Polizeivollzugsdienst im Freistaat Sachsen (VwV PolOrg) vom 17. Dezember 2008. (PDF; 824 KB) In: Sächsisches Amtsblatt Nr. 3/2009. Sächsische Staatskanzlei, 15. Januar 2009, S. 69/70, abgerufen am 6. Mai 2014.
  4. Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung von Verwaltungsvorschriften aufgrund des Sächsischen Standortegesetzes vom 1. März 2012. (PDF; 933 KB) In: Sächsisches Amtsblatt Nr. 13/2012. Sächsische Staatskanzlei, 29. März 2012, S. 339–350, abgerufen am 6. Mai 2014.
  5. Die neue Dienstbekleidung der sächsischen Polizei. In: www.polizei.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium des Innern; Abteilung 3, abgerufen am 8. Oktober 2017.
  6. Polizei Sachsen - Präsidium der Bereitschaftspolizei - Wasserwerfer-/Sonderwagen Staffel. Abgerufen am 8. September 2019.
  7. Elektromobilität Polizei Sachsen (EmoPol). In: www.polizei.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium des Innern; Abteilung 3, abgerufen am 17. März 2017.
  8. Polizei bekommt Hightech auf zwei Rädern. In: www.mdr.de. Mitteldeutscher Rundfunk, 5. Mai 2017, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 8. Oktober 2017; abgerufen am 8. Oktober 2017.
  9. Organigramm zur Struktur des Präsidiums der Bereitschaftspolizei. (PDF; 57.01 KB) In: www.polizei.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium des Innern; Abteilung 3, Mai 2017, abgerufen am 8. Oktober 2017.
  10. Polizeihubschrauberstaffel, Technisches. In: www.polizei.sachsen.de. Sächsisches Staatsministerium des Innern; Abteilung 3, abgerufen am 8. Oktober 2017.
  11. Dealer in Uniform! Korruptions-Skandal erschüttert Sachsens Polizei. Abgerufen am 25. Juni 2020.
  12. Poldi. In: Polizei Sachsen. Abgerufen am 6. August 2023.
  13. POLDI. Abgerufen am 20. Juli 2023.